Ab sofort: Videotelefonie, nur vom Browser

Sie können uns ab sofort per Videotelefonie erreichen.

Melden Sie sich bei uns, wir senden Ihnen dann eine individuelle Internetadresse, mit der Sie mit uns kommunizieren können. Diese Adresse können Sie in vielen Browsern (leider funktioniert der sehr gute Firefox für Windows im Moment nicht zuverlässig) aufrufen und sich dann mit uns verbinden.

Informationen über die von uns dazu verwendete Software Nextcloud

Markenanmeldung – schützen Sie ihren guten Namen

Unsere Leistungspakete FAQ Rechtsprechung

Alle Preise netto zuzüglich Umsatzsteuer, da Angebot ausschließlich für Unternehmer

Grundberatung

Wir prüfen die grundsätzliche Eintragungsfähigkeit der von Ihnen vorgesehenen Marke und beraten Sie allgemein zu Grundvoraussetzungen und Schutzmöglichkeiten einer Marke. Grundhonorar 149,- €; ab der 2. Stunde 14,90 € pro angefangene 6 Minuten. Das Honorar wird in Höhe von 149,- € auf das Honorar einer Markenanmeldung angerechnet.

“Markenanmeldung – schützen Sie ihren guten Namen” weiterlesen

Gehörsverletzungen ohne Ende

Gefühlt mehrfach die Woche muss der Bundesgerichtshof Entscheidungen von Instanzgerichten aufheben, weil diese den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt haben.

Besonders krass ist, wenn der BGH ausführen muss, dass es sich die Vordergerichte relativ leicht gemacht haben und den Sachverhalt völlig verdreht festgestellt haben und darauf ihr Urteil gründen.

So in einem aktuellen Fall. Angeblich hat ein Zeuge eine Mail geschrieben, er könne sich nicht erinnern. Es war aber ganz anders.

So gibt der BGH wieder was das Landgericht behauptet hat:
“Den von ihr hierzu benannten Zeugen S.habe das Amtsgericht zu Recht nicht ver-nommen, da er in einer E-Mail erklärt habe, dass er keine Angaben mehr zum Inhalt des Gutachtens machen könne. “

Der BGH gibt dann den Inhalt der E-Mail des Zeugen so wieder:
” Überdies hat der Zeuge, wie die Beschwerde zutreffend geltend macht, in seiner E-Mail vom 7. November 2014 nicht erklärt, keine Angaben mehr zu dem Inhalt seines Gutachtens machen zu können. Der Zeuge teilt zwar mit, dass er in Deutschland und im Ausland hunderte von Projekten betreut ha be und sich nicht im Einzelnen bzw. an alle Einzelheiten erinnern könne. Weiter heißt es in der E-Mail aber, der Zeuge werde demnächst wieder für einige Monate in Deutschland sein und sich „das Projekt“ dann einmal ansehen. Gerne werde er dann alle Informationen, die er habe und an die er sich erinnere, mitteilen. “

“Der Zeuge hat also keineswegs von vornherein ausgeschlossen, sich an die Vorgänge aus dem Jahr 2000 bzw. 2001 zu erinnern, wenn seine Erinnerung durch Anschauung der Wohneigentumsanlage aufgefrischt wird.” schlussfolgert der BGH und hat die Sache zurückverwiesen.

Gerade noch einmal gut gegangen!

Wenn der BGH von einer “einer augenfälligen, gravierenden Verletzung des rechtlichen Gehörs einer Partei ” berichtet, dann lässt das aufhorchen. Um so mehr, wenn das einem Oberlandesgericht (Düsseldorf) nicht aufgefallen sein will, sondern – so der BGH – dieses selbst “sich” (das Gericht) “mit dem Parteivortrag nicht inhaltlich auseinander, sondern mit Leerformeln über diesen hinweg” setzt.

So geschehen im Verfahren über die Vollstreckbarkeitserklärung eines Schiedsspruches. Der BGH nimmt sowohl den Schiedsspruch als auch das Urteil des OLG regelrecht “auseinander”.

Da hat die Klägerin aber Glück gehabt, was bei Verfahrenskosten von über 7 Mio € auch nicht ganz unerheblich war.

Das war jedenfalls kein Schiedsverfahren, weswegen diese gepriesen werden. Es hat nichts gebracht und war wesentlich teurer als die staatlichen Gerichte.

Warum merken Sie es nicht?

Gefühlt einmal im Quartal entscheidet der BGH sowas:

“Bejaht der Einzelrichter im Beschwerdeverfahren mit seiner Entscheidung, die Rechtsbeschwerde zuzulassen, die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, unterlässt er es aber, das Verfahren gemäß § 568 Satz 2 ZPO dem Kollegium zu übertragen, und entscheidet in der Sache als Einzelrichter, so ist seine Entscheidung objektiv willkürlich und verstößt gegen das Verfassungsgebot des gesetzlichen Richters”

In der ZPO steht ja, dass kompliziertere Sachen (wozu naturgemäß Sachen von grundsätzlicher Bedeutung gehören) nicht vom Einzelrichter sondern vom Kollegium zu entscheiden sind. Eigentlich eine ganz sinnvolle Regelung.

Seit Jahren liest man das, nur merken viele Richter das nicht? Muss man sich als Richter nicht laufend fortbilden? Eigentlich ist das auch logisch und ein Richter müsste da von alleine drauf kommen, wenn er die ZPO nur aufmerksam genug liest.

Der BGH ist sich natürlich auch seiner Würde bewusst und zieht die Konsequenz:
“Die Beschwerdeentscheidung unterfällt in einem solchen Fall der Aufhebung”.
Geschwollener geht kaum, “ist aufzuheben” wahrscheinlich zu kurz und prägnant und zu wenig Schaum geschlagen …

FAQ zum Markenservice

Was sind die wichtigsten Grundinformationen für die Verwendung von Marken?

  • Es gibt eingetragene (Schutzdauer in der Regel 10 Jahre, verlängerbar) und nicht eingetragene und nur durch Benutzung entstandene (zum Beispiel durch überragende Verkehrsgeltung) Marken.
  • Es gibt Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, Klangmarken, Geruchsmarken, dreidimensionale Marken, Farbmarken und weitere Formen. Eine instruktive Übersicht zu verschiedenen Markenformen gibt es beim EUIPO.
  • Die kostenpflichtige Beauftragung eines Anwalts insbesondere mit der Prüfung der beabsichtigten Marke ist ratsam, wenn man aufgrund dessen Rechtskenntnisse Risiken vermeiden will. Die Prüfung ist auch wesentlich aufwändiger als das Anmeldeprozedere, so dass der Anwalt die Anmeldung dann meist miterledigt, weil ihm diese Verfahren geläufig sind.
  • Zu den Anwaltshonoraren kommen die an das jeweilige Amt zu zahlenden Gebühren, die in der Regel günstiger sind, wenn die Anmeldung online erfolgt (mindestens 290,- € beim DPMA, 850,- € beim EUIPO; Stand Januar 2019). Da es Amtsgebühren sind, fällt keine Umsatzsteuer an.
  • Marken haben eine monopolisierende Wirkung. Um diese in Grenzen zu halten, werden Marken nur für bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen geschützt. Dazu gibt es ein Verzeichnis von Waren- und Dienstleistungsklassen.
“FAQ zum Markenservice” weiterlesen

“Wir zahlen Mindestlohn”

Einen merkwürdigen Zusatz enthielt neulich die Rechnung eines Dienstleisters:

Was will man uns damit sagen?
Abgesehen davon, dass es sprachlich nicht korrekt ist.
Wir sind billig, weil wir nur Mindestlohn zahlen? Oder: wir halten uns an die gesetzlichen Bestimmungen?

Überzeugender wäre doch gewesen, wenn man hätte sagen können:
“Wir bezahlen mehr als Mindestlohn”

Frohe Weihnachten und ein erfolgreiches Jahr 2019

Zenn neie Gahr

Ä neies Gahr,
wos werd‘s uns bringe?
Werd gar ä Traam
uns nu gelinge?

War‘n mir in Lotto,
nu mohl gewinne?
Oder war‘n mir uns,
gar racht besinne?

War‘n mir glicklich?
Gib‘s endlich Fried‘n?
Wos werd dos Gahr
uns dä ahbiet‘n?

Niemand vu uns,
kah‘s vierhar sog‘n,
mr braucht ah kää
Orakel frog‘n.

Wie mir uns gab‘n,
su kimmt‘s zerick,
drim macht dos Gahr,
ze enn‘ voller Glick!
Zum neuen Jahr

Ein neues Jahr,
was wird es uns bringen?
Wird uns ein Traum
endlich gelingen?

Werden wir im Lotto
nun mal gewinnen?
Oder werden wir
uns doch besinnen?

Werden wir glücklich?
Gibt es endlich Frieden?
Was wird das neue Jahr
uns anbieten?

Niemand kann es
vorhersagen,
man braucht kein
Orakel fragen.

So, wie wir uns geben,
so kommt es zurück:
Darum macht das Jahr
zu einem voller Glück!

Wir bedanken uns bei
Robby Schubert, Gelenau/Erzgebirge, das wir für unsere Festtagswünsche aus seinem Büchlein

Gedichte, die’s Laabn su schrebbt

Gedichte, die’s Leben so schreibt
zitieren dürfen.
Es kann unter bei ihm
Fritz-Reuter-Straße 2A
09423 Gelenau
0152 242 98809
robby-schubert@gmx.de
bestellt werden.