Frohe Weihnachten und ein erfolgreiches Jahr 2019

Zenn neie Gahr

Ä neies Gahr,
wos werd‘s uns bringe?
Werd gar ä Traam
uns nu gelinge?

War‘n mir in Lotto,
nu mohl gewinne?
Oder war‘n mir uns,
gar racht besinne?

War‘n mir glicklich?
Gib‘s endlich Fried‘n?
Wos werd dos Gahr
uns dä ahbiet‘n?

Niemand vu uns,
kah‘s vierhar sog‘n,
mr braucht ah kää
Orakel frog‘n.

Wie mir uns gab‘n,
su kimmt‘s zerick,
drim macht dos Gahr,
ze enn‘ voller Glick!
Zum neuen Jahr

Ein neues Jahr,
was wird es uns bringen?
Wird uns ein Traum
endlich gelingen?

Werden wir im Lotto
nun mal gewinnen?
Oder werden wir
uns doch besinnen?

Werden wir glücklich?
Gibt es endlich Frieden?
Was wird das neue Jahr
uns anbieten?

Niemand kann es
vorhersagen,
man braucht kein
Orakel fragen.

So, wie wir uns geben,
so kommt es zurück:
Darum macht das Jahr
zu einem voller Glück!

Wir bedanken uns bei
Robby Schubert, Gelenau/Erzgebirge, das wir für unsere Festtagswünsche aus seinem Büchlein

Gedichte, die’s Laabn su schrebbt

Gedichte, die’s Leben so schreibt
zitieren dürfen.
Es kann unter bei ihm
Fritz-Reuter-Straße 2A
09423 Gelenau
0152 242 98809
robby-schubert@gmx.de
bestellt werden.



Markenuntergang bei Capri-Sun (früher Capri-Sonne)

Capri Standbeutel aus der Markeneintragung

Lange eingetragene Marken müssen nicht unbedingt sicher sein! Das erlebt jetzt der Hersteller des weltbekannten Getränks Capri-Sun (bis 2017 Capri-Sonne). Dieser hatte sich schon 1996 den Standbeutel des Getränks als Marke (!) schützen lassen. Noch 2013 hat das Unternehmen ein Konkurrenzunternehmen auf der Grundlage dieser Marke vor dem Landgericht Braunschweig erfolgreich verklagt.

“Markenuntergang bei Capri-Sun (früher Capri-Sonne)” weiterlesen

Der Praktische

Der Stadtstreicher (ein Chemnitzer Stadtmagazin) berichtet in seiner Beilage “Autofibel” zur Mai-Ausgabe über unser kleineres Dienstfahrzeug:

Deutschlandfunk Verbrauchertipp: Nicht ohne Anwalt zu Polizei oder Staatsanwaltschaft

Der Deutschlandfunk warnt in seinem Verbrauchertipp vom 9.6.:

Viele Menschen sind davon überzeugt, dass Aussagen im Zweifel immer hilft. Doch voreilig gemachte Aussagen können ernste Konsequenzen haben.

Das sollte man ernst nehmen. Um sich wirklich ein Bild von den erhobenen Vorwürfen zu machen, ist es wichtig, zu allererst den Inhalt der Akten zu kennen und dann in Ruhe zu überlegen, ob und wie man sich auf die Vorwürfe einlässt. Bei allem Respekt für die Arbeit der Polizei sind die Informationen, die von dort kommen, oft lückenhaft und einseitig.

Es geht auch nicht darum, ohne Not “zu mauern”. Wenn es sein muss, greifen wir auch zum Telefon und erörtern mit dem Staatsanwalt, welche Möglichkeiten es gibt, das Verfahren möglichst im Sinne unserer Mandantschaft zu erledigen. Aber dazu muss man “auf Augenhöhe” argumentieren können und das geht nur mit genauer Kenntnis des Inhalts der Strafakte.

Danke zurück!

Eine nette Überraschung hat uns heute ein langjähriger Mandant gemacht.

Während er nur wenige Minuten in unserem Wartezimmer warten musste, hat er in dieser Zeit diesen Gabentisch bereitet.

Bundesgerichtshof – Geiz ist nicht geil

{jcomments on}Dass wir Bürger zu oft der Geiz ist Geil Mentalität nachhängen, wird viel kritisiert. Besonders problematisch scheint es, wenn der Staat ein schlechtes Vorbild ist. So musste jetzt der Bundesgerichtshof einem Bundesland (das Land wird in der Presseerklärung nicht benannt) den Vorwurf machen, sich gegenüber einem Bieter in einem Vergabeverfahren rücksichtslos verhalten zu haben.

Der Bieter hatte Straßenbauarbeiten zu einem Preis von 455.000,- € angeboten und nach Angebotsabgabe einen schwerwiegenden Kalkulationsirrtum bemerkt. Seiner Bitte, ihn deshalb vom Verfahren auszuschließen, kam das Land nicht nach, sondern erteilte ihm zunächst den Zuschlag, entzog dann den Auftrag, weil der Bieter sich weigerte und erteilte dem nächst günstigen Bieter für 621.000,- € den Zuschlag. Die Differenz verlangte es als Schadensersatz vom Bieter und unterlag in allen drei Instanzen. Insbesondere wegen der enormen Differenz zum nächstgünstigen Bieter der Bieter an seinem Irrtum nicht festzuhalten.

Jetzt hat das Land wirklich einen Schaden, nämlich rund 40.000,- € Verfahrenskosten.

Neues – responsives – Design

Wr haben noch einmal das Design unserer Internetpräsentation umgestellt. Es ist jetzt “responsive”, ein neudeutscher Begriff für die Tatsache, dass es sich auch für mobile Geräte eignet.

Man kann das aber auch auf dem PC testen, indem man den Browser auf Tablet- oder Telefongröße verkleinert. Die Einheiten verschieben sich von neben- zu untereinander, nur bei eingearbeiteten Tabellen ist ein Scrollen seitwärts nötig bzw. möglich.

Wettbewerbsverstoß eines Unternehmens durch Mitarbeiter auf dessen facebook Seite

Wirbt ein … Mitarbeiter … auf seiner privaten Facebookseite … unter Hinweis auf seine dienstliche Telefonnummer, haftet das (Unternehmen) für Wettbewerbsverstöße des Mitarbeiters nach § 8 Abs. 2 UWG, auch wenn es keine Kenntnis von der Handlung des Mitarbeiters hatte.

Das ist der leicht abgewandelte Leitsatz eines recht aktuellen (vom November 2013) Urteils des Landgerichts Freiburg. Ein (besonders eifriger – oder so beauftragter?) Mitarbeiter eines Autohauses hatte einzelne bei seinem Arbeitgeber zum Verkauf stehende Fahrzeuge angeboten, ohne bei solcher Werbung erforderliche Pflichtangaben (Verbrauch, CO2 Ausstoß und ähnliches) zu machen.

In § 8 Abs. 2 UWG steht, dass der Inhaber des Unternehmens für Handlungen der Mitarbeiter (oder Beauftragten) haftet, die “in dem Unternehmen” begangen werden. Dieses “in dem Unternehmen” wird von der Rechtsprechung regelmäßig sehr weit ausgelegt, wie das aktuelle Beispiel zeigt.

Unternehmer sind also gehalten, vorsorglich alle Mitarbeiter anzuhalten, bei Werbung für das Unternehmen außerhalb der angewiesenen Tätigkeit im Unternehmen, die auch sonst im Unternehmen geltenden rechtlichen Beschränkungen zur Meidung teurer Wettbewerbsverstöße peinlich einzuhalten.

Funktion für “Empfehlung per E-Mail an Freund” sofort abschalten!

Der Bundesgerichtshof hat jetzt die auf Internetseiten weit verbreitete Möglichkeit, über ein dafür besonders vorgesehenes Formular eine bestimmte Seite per E-Mail an Freunde zu empfehlen, als wettbewerbswidrig eingestuft, wenn der “Freund” sich nicht im vorhinein mit dieser E-Mail Werbung einverstanden erklärt hat.

In der Tat liegt das Missbrauchspotential bei dieser Funktion recht hoch, wenn es in der Realität auch möglicherweise viel weniger eingesetzt worden ist, als sich die Seitenbetreiber gewünscht haben. Die Aussagen des BGH sind aber eindeutig: “

Entgegen der Ansicht der Beklagten kommt es für die Einordnung als
Werbung nicht darauf an, dass das Versenden der Empfehlungs-E-Mails letzt-
lich auf dem Willen eines Dritten beruht (aA OLG Nürnberg, GRUR-RR 2006,
26). Entscheidend ist vielmehr allein das Ziel, das die Beklagte mit dem Zurver-
fügungstellen der Empfehlungsfunktion erreichen will. Da eine solche Funktion
erfahrungsgemäß den Zweck hat, Dritte auf die Beklagte und die von ihr ange-
botenen Leistungen aufmerksam zu machen, enthalten die auf diese Weise
versandten Empfehlungs-E-Mails Werbung.”

Da kann man nur den dringenden Rat geben, diese Funktionalität sofort abzuschalten!