FAQ zum Markenservice

Was sind die wichtigsten Grundinformationen für die Verwendung von Marken?

  • Es gibt eingetragene (Schutzdauer in der Regel 10 Jahre, verlängerbar) und nicht eingetragene und nur durch Benutzung entstandene (zum Beispiel durch überragende Verkehrsgeltung) Marken.
  • Es gibt Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, Klangmarken, Geruchsmarken, dreidimensionale Marken, Farbmarken und weitere Formen. Eine instruktive Übersicht zu verschiedenen Markenformen gibt es beim EUIPO.
  • Die kostenpflichtige Beauftragung eines Anwalts insbesondere mit der Prüfung der beabsichtigten Marke ist ratsam, wenn man aufgrund dessen Rechtskenntnisse Risiken vermeiden will. Die Prüfung ist auch wesentlich aufwändiger als das Anmeldeprozedere, so dass der Anwalt die Anmeldung dann meist miterledigt, weil ihm diese Verfahren geläufig sind.
  • Zu den Anwaltshonoraren kommen die an das jeweilige Amt zu zahlenden Gebühren, die in der Regel günstiger sind, wenn die Anmeldung online erfolgt (mindestens 290,- € beim DPMA, 850,- € beim EUIPO; Stand Januar 2019). Da es Amtsgebühren sind, fällt keine Umsatzsteuer an.
  • Marken haben eine monopolisierende Wirkung. Um diese in Grenzen zu halten, werden Marken nur für bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen geschützt. Dazu gibt es ein Verzeichnis von Waren- und Dienstleistungsklassen.
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Markenanmeldung – schützen Sie ihren guten Namen

Unsere Leistungspakete FAQ Rechtsprechung

Alle Preise netto zuzüglich Umsatzsteuer, da Angebot ausschließlich für Unternehmer

Grundberatung

Wir prüfen die grundsätzliche Eintragungsfähigkeit der von Ihnen vorgesehenen Marke und beraten Sie allgemein zu Grundvoraussetzungen und Schutzmöglichkeiten einer Marke. Grundhonorar 149,- €; ab der 2. Stunde 14,90 € pro angefangene 6 Minuten. Das Honorar wird in Höhe von 149,- € auf das Honorar einer Markenanmeldung angerechnet.

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Ab sofort: Kartenzahlung

Sie können unsere Honorare in der Kanzlei ab sofort auch per Karte bezahlen:

Eine dazu notwendige schriftliche Einwilligungserklärung (§ 49 b BRAO) halten wir in der Kanzlei für Sie bereit.

Verschlüsselter Kontakt

Sie können uns Ihre vertraulichen Nachrichten auch mit verschlüsselter E-Mail übersenden.

Für S/Mime verschlüsselte Nachrichten schicken Sie uns vorab eine mit S/Mime signierte Nachricht. Wir erhalten so Ihren öffentlichen Schlüssel.

Den öffentlichen PGP Schlüssel können Sie auf diesen Wegen erhalten:

  • Über einschlägige Key-Server unter dem Namen Heinz-Ulrich Schwarz in Verbindung mit der Mailadresse hus at schwarz-anwaelte.de (bitte auf die Adresse achten, da RA Schwarz für private Kontakte eine eigene Schlüsseldatei bereit hält)
  • Fordern Sie über die Mailadresse chemnitz@schwarz-anwaelte.de die öffentliche Schlüsseldatei an
  • Verwenden Sie diesen öffentlichen Schlüssel

—–BEGIN PGP PUBLIC KEY BLOCK—–

Comment: Benutzer-ID: Heinz-Ulrich Schwarz <hus@schwarz-anwaelte.de>

Comment: Erstellt: 10.04.2019 13:14

Comment: Typ: 3072-bit RSA (geheimer Schlüssel verfügbar)

Comment: Verwendung: Signieren, Verschlüsselung, Benutzerkennungen beglaubigen

Comment: Fingerabdruck: E8C5300A86884477057687AF8CBF75D63A9D01C7

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Neue Anschrift ab 1.6.2013!

Wir sind umgezogen! Unsere neue Anschrift ist

Walter-Oertel-Straße 54

09112 Chemnitz
 
Alle übrigen Kontaktdaten bleiben unverändert.

Überraschungswettbewerb

Einen Wettbewerb besonderer Art haben heute morgen die Büroleiterin und der Rest des Kanzleiteams ausgetragen. Jeder wollte den anderen mit einem besonderen Frühstück aus Anlass des 10-jährigen Dienstjubiläums von Frau Geschwandtner überraschen. So gab es dann heute einen besonders reichlich gedeckten Frühstückstisch.

Frau Geschwandtner hat dazu als Geschenk und neben den natürlich obligatorischen Blumen einen Tag Extra-Urlaub erhalten.

 

Der Anlass für Feiern wird aber nicht weniger. Im kommenden Januar wird die Kanzlei junge 20 Jahre und im dann folgenden Jahr steht das 20-jährige von Frau Kleider an …

Danke für Ihre Geduld!

Danke für die Geduld!Nach zwölf Monaten ist Rechtsanwältin Zimmer und nach anschließend zwei Monaten ist Rechtsanwalt Schwarz zurück aus der Elternzeit. Wir haben uns bemüht, möglichst keine Wartezeiten entstehen zu lassen. Jetzt ist das Büro wieder komplett besetzt und wir bemühen uns um so mehr, Ihre Anliegen so schnell es geht zu erledigen!